Volltextveröffentlichungen (3)

• Justiz Hamburg

  AllgVorschr 3 Buchst b KN, Pos 4911 KN, Pos 6307 KN, Pos 6307 UPos 9099 KN
  Zolltarifliche Einreihung sog. Musterbücher mit Kunsthaaren zur Haarfarbdarstellung

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de

Kurzfassungen/Presse (2)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Nacherhebung von Einfuhrabgaben wegen der zolltariflichen Einreihung von sog. Musterkatalogen zur Haarfarbdarstellung

• datenbank.nwb.de (Leitsatz)

  Gemeinsamer Zolltarif: Zur Einreihung sog. Musterbücher mit Kunsthaaren zur Haarfarbdarstellung

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (12)

• FG Schleswig-Holstein, 10.03.2021 - 4 K 29/18

  Vorsteuerabzug bei unentgeltlicher Erfüllung von kommunalen Auflagen zum Erhalt …

  Auszug aus FG Hamburg, 25.01.2023 - 4 K 30/18

  Wegen der weiteren Einzelheiten wird auf die Sachakte des Beklagten dieses Verfahrens und die Sachakte des Beklagten im Parallelverfahren 4 K 29/18 verwiesen, die eine CD-ROM mit Fotos aller im Prüfungszeitraum eingeführten streitgegenständlichen Waren enthält, darunter auch Fotos des beschriebenen Musterbuches XXX (...).

  Im Übrigen wird auf die Schriftsätze der Beteiligten und den Inhalt des Sitzungsprotokolls vom 25. Januar 2023 über die gemeinsame Verhandlung der Verfahren 4 K 29/18 bis 4 K 34/18 verwiesen.

  Diese und die weiteren im Prüfungszeitraum eingeführten insbesondere Musterbücher sind in Bilddateien auf der CD-ROM in der Sachakte des Verfahrens 4 K 29/18 festgehalten.

• EGMR, 11.01.2024 - 34/18

  SUTY c. FRANCE

  Auszug aus FG Hamburg, 25.01.2023 - 4 K 30/18

  Im Übrigen wird auf die Schriftsätze der Beteiligten und den Inhalt des Sitzungsprotokolls vom 25. Januar 2023 über die gemeinsame Verhandlung der Verfahren 4 K 29/18 bis 4 K 34/18 verwiesen.

  Nachdem die Beteiligten bereits im Einspruchsverfahren und auch im Gerichtsverfahren vor der mündlichen Verhandlung diese Waren aufgrund ihrer übereinstimmenden charakterbestimmenden Merkmale nicht differenziert betrachtet hatten, haben sie sich in der mündlichen Verhandlung dahingehend verständigt, dass sich die zolltarifliche Einreihung aller streitgegenständlichen Waren und auch die gerichtlichen Entscheidungen in den Verfahren 4 K 30/18 bis 4 K 34/18 nach der Einreihung eines repräsentativen Musterbuchs richten soll.

• BFH, 14.11.2000 - VII R 83/99

  Zolltarifsache

  Auszug aus FG Hamburg, 25.01.2023 - 4 K 30/18

  Auf den Verwendungszweck einer Ware darf nur dann abgestellt werden, wenn im Wortlaut der Bestimmungen oder in den Erläuterungen dazu ausdrücklich auf dieses Kriterium Bezug genommen wird (BFH, Urteil vom 14. November 2000, VII R 83/99, juris).

 
• BFH, 18.12.2001 - VII R 78/00

  Tarifierung; Spielzeug

  Auszug aus FG Hamburg, 25.01.2023 - 4 K 30/18

  Nach ständiger Rechtsprechung des Gerichtshofes der Europäischen Union sowie des Bundesfinanzhofes (EuGH, Urteil vom 20. Juni 1996, C-121/95, juris; BFH, Urteil vom 18. Dezember 2001, VII R 78/00, juris) ist das entscheidende Kriterium für die zollrechtliche Tarifierung von Waren allgemein in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen, wie sie im Wortlaut der Positionen und Unterpositionen und in den Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln des Gemeinsamen Zolltarifs festgelegt sind (vgl. die Allgemeinen Vorschriften (AV) 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur).
• EuGH, 09.12.1997 - C-143/96

  Knubben Spedition

  Auszug aus FG Hamburg, 25.01.2023 - 4 K 30/18

  Daneben gibt es nach dem Übereinkommen zum Harmonisierten System (HS) Erläuterungen und Einreihungsavise, die ebenso wie die Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur, die von der Europäischen Kommission ausgearbeitet wurden, ein wichtiges, wenn auch nicht verbindliches Erkenntnismittel für die Auslegung der einzelnen Tarifpositionen darstellen (EuGH, Urteil vom 9. Dezember 1997, C-143/96, juris).
• EuGH, 20.06.1996 - C-121/95

  VOBIS Microcomputer / Oberfinanzdirektion München

  Auszug aus FG Hamburg, 25.01.2023 - 4 K 30/18

  Nach ständiger Rechtsprechung des Gerichtshofes der Europäischen Union sowie des Bundesfinanzhofes (EuGH, Urteil vom 20. Juni 1996, C-121/95, juris; BFH, Urteil vom 18. Dezember 2001, VII R 78/00, juris) ist das entscheidende Kriterium für die zollrechtliche Tarifierung von Waren allgemein in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen, wie sie im Wortlaut der Positionen und Unterpositionen und in den Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln des Gemeinsamen Zolltarifs festgelegt sind (vgl. die Allgemeinen Vorschriften (AV) 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur).
• BFH, 14.06.2016 - VII R 12/15

  Umsatzsteuer: ermäßigter Steuersatz auf Umsätze aus dem Verkauf bestimmter …

  Auszug aus FG Hamburg, 25.01.2023 - 4 K 30/18

  Die Beurteilung richtet sich allein nach dem Inhalt der Druckschrift (BFH, Urteil vom 14. Juni 2016, VII R 12/15, juris, Rn. 13 ff.).
• BFH, 19.12.2006 - VII R 8/06

  Revisionsbegründungsfrist; Wiedereinsetzung

  Auszug aus FG Hamburg, 25.01.2023 - 4 K 30/18

  Welches dieser nicht abschließenden Merkmale im Einzelfall zu berücksichtigen ist, hängt von der Art der Ware ab (BFH, Urteil vom 19. Dezember 2006, VII R 8/06, juris, Rn. 23).
• EuGH, 15.11.2012 - C-558/11

  Kurcums Metal - Gemeinsamer Zolltarif - Tarifierung - Kombinierte Nomenklatur - …

  Auszug aus FG Hamburg, 25.01.2023 - 4 K 30/18

  Um festzustellen, welcher Bestandteil, aus denen eine Ware besteht, für sie charakterbestimmend ist, bietet es sich schließlich zu prüfen an, ob diese Ware auch ohne den einen oder den anderen ihrer Bestandteile ihre charakteristischen Eigenschaften behalten würde (EuGH, Urteil vom 15. November 2012, Kurcums Metal, C-558/11, Rn. 37).
• BFH, 23.09.2014 - VII B 202/13

  Tarifierung von Tintenkartuschen für Drucker - Keine revisionsrechtliche …

  Auszug aus FG Hamburg, 25.01.2023 - 4 K 30/18

  Auf dieser Grundlage ist eine Gesamtwürdigung und Gewichtung der festgestellten objektiven Merkmale der zu vergleichenden Warenbestandteile vorzunehmen (BFH, Beschluss vom 23. September 2014, VII B 202/13, juris, Rn. 5).
• BFH, 09.05.2000 - VII R 14/99

  Tarifierung von Schwimmshorts; Badeshorts
• BFH, 02.06.1992 - VII K 2/91

  Verbindliche Zolltarifauskunft über ein Stereo-Baustein-Set